Mit Befremden hat die Meyer Werft eine Pressemitteilung der IG Metall Küste zum geplanten Mediationsverfahren zur Kenntnis genommen. Die IG Metall Küste hatte das erste Sondierungsgespräch zwischen Werftleitung und Gewerkschaft am 15.10.2015 nach nur 15 Minuten einseitig abgebrochen. Die IG Metall Küste hatte eine Anstellungsgarantie für den bisherigen Betriebsratsvorsitzenden Ibrahim Ergin zur Bedingung für weitere Gespräche gemacht.

Die IG Metall Küste behauptet in einer öffentlichen Begründung jetzt, die Geschäftsführung der Werft sei nicht bereit, "die von ihnen angestrebte Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden in einem Mediationsverfahren zum Thema zu machen." Das ist richtig: das Mediationsverfahren soll eine gerichtliche Klärung nicht vorweg nehmen. Selbstverständlich soll das Verfahren zu einer Klärung der Situation beitragen. Die Meyer Werft hat eine über 90jährige Betriebsratshistorie und ist auch heute an einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit einer starken Arbeitnehmervertretung interessiert.

Gegen den bisherigen Betriebsratsvorsitzenden Ergin läuft allerdings zurzeit ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Osnabrück wegen schwerer Nötigung. Ergin hatte nach Aussage einiger Auszubildender und anderer junger Mitarbeiter der Meyer Werft diese zum Eintritt in die IG Metall gezwungen. Im Juni 2015 waren die Vorfälle bekannt geworden und hatten zum Antrag auf fristlosen Kündigung Ergins geführt.

Der Antrag auf fristlose Kündigung wird, wie bereits im Vorfeld angekündigt, weiterhin aufrecht erhalten. „Ein Wegschauen bei möglichen Straftaten darf es nicht geben“, sagte Personalleiter Paul Bloem. Er bedauerte den Gesprächsabbruch durch die IG Metall: „Es kann nicht sein, dass Deutschlands größter Schiffsbauer für die persönlichen Interessen eines einzelnen Gewerkschaftsfunktionärs in Geiselhaft genommen wird.“

Der einseitige Abbruch des Gesprächs liegt in einer unverständlichen Maximalforderung der IG Metall Küste begründet: die Gewerkschaft bestand gleich zu Beginn des Termins auf einer betrieblichen Lösung für und mit dem bisherigen Betriebsratsvorsitzenden.

Die Geschäftsleitung der Meyer Werft hat die Schlichter Hans Weischedel und Rudolf Hickel über die Gesprächsabbruch durch die IG Metall informiert. Die Meyer Werft steht weiter für Gespräche mit der IG Metall zur Verfügung und fordert die Gewerkschaft auf, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren.